AGB Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen


§1 Geltungsbereich

Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich deren Geltung zustimmen. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller.


§2 Angebot

Sofern die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von 3 Wochen annehmen.


§3 Überlassene Unterlagen

An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie Preislisten und Kataloge, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.


§4 Preise und Zahlung

  1. Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten unsere Preise zuzüglich Versand und Verpackung.
  2. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  3. Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen an eine der nachstehenden Bankverbindungen zu überweisen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gilt 2% Skonto.
Bankverbindung: DD Volksbank Raiffeisenbank
Kto. 28 79 70 10 00
BLZ 850 900 00

BIC/SWIFT: GENODEF1DRS
IBAN: DE93850900002879701000

Ostsächsische Sparkasse Dresden
Kto. 31 20 16 70 44
BLZ 850 503 00


§5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltunsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§6 Mängelgewährleistung / Haftung

  1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 463, 480 Abs. 2 BGB auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
  2. Schadenersatz wird nur auf original verpackte Ware geliefert.
  3. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrläßigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrläßigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfenberuht. Eine weitergehende Haftung als nach §7 unserer AGB ist ausgeschloßen. Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschloßen ist, gilt dies auch in Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§7 Rückgaberecht

  1. Der Besteller hat das Recht, binnen zwei Wochen nach Warenzugang die Rückgabe zu erklären und die übersandte Ware zurückzugeben. Dabei anfallende Portokosten trägt der Besteller. Unfreie urücklieferungen werden nicht angenommen.
  2. Das Rückgaberecht kann nur dann geltend gemacht werden, wenn die Ware unbeschädigt und original verpackt ist.

§9 Erfüllungsort

Unser Geschäftssitz ist Erfüllungsort.


Dresden, im Februar 2009